Politischer Herbst: Hermann Schultes sprach über die Tätigkeit des Nationalrats

Nationalratsabgeordneter Ing. Hermann Schultes und Mitglieder der ÖVP-Gänserndorf

1. Reihe v.l.n.r.: Stadträtin Christine Beck, Gemeinderätin Margarete Scheidl, Manfred Falk

Der Nationalratsabgeordnete Ing. Hermann Schultes besuchte am 23. November 2009, im Rahmen der Aktion "Politischer Herbst", die ÖVP-Gänserndorf. Er berichtete interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Tätigkeit des Nationalrats.

Besonderes Interesse erregte bei den Veranstaltungsteilnehmern das Kyoto-Protokoll. Österreich hat sich demnach verpflichtet, die Treibhausgasemissionen im Zeitraum von 2008 bis 2012 um 13 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 zu reduzieren. Es dürfte nach bisherigen Erkenntnissen dieses Ziel nicht erreichen.

Das Kyoto-Protokoll, benannt nach dem Ort der Konferenz Ky?to in Japan, ist ein am 11. Dezember 1997 beschlossenes Zusatzprotokoll zur Ausgestaltung der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen mit dem Ziel des Klimaschutzes. Es legt erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern fest, welche die hauptsächliche Ursache der globalen Erwärmung sind.

Weitere Themen waren die Entstehung eines Gesetzes, der Untersuchungsausschuss und die Tätigkeit der Koalitionsregierung.