Grüne Vizebürgermeisterin sagt Fest mit unrichtiger Behauptung ab

Wolfgang Halwachs

Linke wartete nicht auf Entscheidung ihres eigenen Ausschusses

Die Grüne-Vizebürgermeisterin Margot Linke sagte mit einer unrichtigen Behauptung die von ihr beabsichtigte Veranstaltung „GanS Gänserndorf feiert – Fest der Vereine“ ab. Linke behauptet in einem Email, welches an einen größeren Personenkreis gerichtet war: „Ein Rundbeschluss ist nicht zustande gekommen, weil ÖVP und Bürgermeister sofort abgelehnt haben.“

„Diese Aussage von Linke dokumentiert einmal mehr, dass sie überfordert ist“, stellt ÖVP-Fraktionssprecher Wolfgang Halwachs fest. „Sie kann sich offensichtlich nicht mehr an die letzte Gemeinderatssitzung erinnern.“

In der Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2018 wurde festgelegt, dass die Grüne Vize-Bürgermeisterin Margot Linke ein ausführliches Konzept erarbeiten und dieses mit ihrem Ausschuss besprechen soll. Schlussendlich hätten die Fraktionssprecher aufgrund der Dringlichkeit entschieden.

„Die Grüne Vizebürgermeisterin hat, nachdem eine Sitzung ihres Ausschusses nicht zustande kam, sofort die Fraktionssprecher um eine Entscheidung ersucht“, so Halwachs. „Nicht nur, dass diese Vorgangsweise dem Gemeinderatsbeschluss widersprach, konnte sie auch kein schlüssiges Konzept vorlegen. Es fehlten unter anderem Aussagen zur Verkehrssicherheit oder der Einhaltung von lebensmittelpolizeilichen Vorschriften. Das war der Grund, warum seitens der ÖVP keine Zustimmung erteilt wurde.“

Für Halwachs ist diese überraschende Absage auch insofern unverständlich, da die Grüne Vize-Bürgermeisterin für den 23. Juli 2018 abermals zu einer Ausschusssitzung geladen hatte. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stand unter anderem die Veranstaltung „GanS Gänserndorf feiert – Fest der Vereine“´.

„Jetzt zu behaupten, die ÖVP und der Bürgermeister sind schuld, entbehrt jeder Grundlage. Erstens ist der Bürgermeister Teil der Fraktion und zweitens hat Linke die von ihr selbst anberaumte Ausschusssitzung nicht abgewartet, die wie bereits erwähnt Grundvoraussetzung für eine Fraktionsführerentscheidung ist. Außerdem sollte Linke auch mitteilen, dass die anderen Fraktionen, ausgenommen ihrer eigenen, ebenfalls keine Zustimmung erteilten.“

Für Halwachs ist auch die Adressatenzeile der Email, mit welcher dem größeren Personenkreis die Absage mitgeteilt wurde, bedenklich. „Bei uns gilt die Datenschutzgrundverordnung“, so der ÖVP-Fraktionssprecher. „Es wäre interessant zu wissen, ob alle Personen und Institutionen, die in dem offen versandten Mail aufscheinen, ihre Zustimmung gegeben haben, dass ein größerer Personenkreis ihre Daten sieht. Ich persönlich hätte das Email BCC verschickt.“

Für Halwachs hat es den Anschein, als wären die Gänserndorfer Grünen der Meinung, dass Beschlüsse nur für die Anderen gelten. „Geht es einmal nicht nach dem Kopf dieser Minderheitenfraktion, sind alle anderen Schuld, nur sie selbst nicht. Linke sollte ernsthaft überlegen, ob sie ihrer Funktion als Vizebürgermeisterin von Gänserndorf tatsächlich noch gewachsen ist.“